Transparenz
Die Transparenz ihres Handelns ist der Bundesnetzagentur wichtig. Wir handeln im öffentlichen Auftrag und nehmen öffentliche Interessen durch die Regulierung der Betreiber von Energieversorgungsnetzen wahr. Daher stellen wir auf unseren Internetseiten ein umfängliches Angebot von Informationen zu Grundlagen, Verfahren und Entscheidungen der Bundesnetzagentur zur Verfügung.
Eingereichte Stellungnahmen werden auf der Internetseite der Großen Beschlusskammer Energie und der Bundesnetzagentur veröffentlicht, sofern der Veröffentlichung bei Einreichung der Stellungnahme nicht ausdrücklich widersprochen wird. Darüber hinaus kann auch eine für die Veröffentlichung vorgesehene Variante einer Stellungnahme eingereicht werden.
Soweit in den übermittelten Dokumenten personenbezogene Daten (z.B. Namen, Unterschriften, Telefonnummern, E-Mail-Adressen mit Namen als Bestandteilen) enthalten sind, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es der einsendenden Stelle obliegt, entweder eine Einwilligung des Betroffenen zur Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten einzuholen oder zusätzlich eine für die Veröffentlichung bestimmte Fassung zu übersenden, in der die personenbezogenen Daten geschwärzt sind. Entsprechendes gilt, soweit in den übermittelten Stellungnahmen Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse enthalten sind.
Darüber hinaus ist die Bundesnetzagentur gem. § 74 EnWG gesetzlich verpflichtet, ihre Entscheidungen zu veröffentlichen. Veröffentlicht werden regelmäßig der Tenor und die Begründung der Beschlüsse. Hinterlegt werden diese in der Beschlussdatenbank.
Hinweispapier zur Veröffentlichungspraxis
Entscheidungen und Beschlüsse der Bundesnetzagentur enthalten regelmäßig sensible Unternehmensinformationen, die als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse oder aus anderem Grund schutzwürdig sind.
Die Bundesnetzagentur und ihre Beschlusskammern haben Standards eingeführt, um das öffentliche Informationsbedürfnis und den Schutz sensibler Informationen bestmöglich zu gewährleisten: Hinweispapier zu zulässigen Schwärzungen (Stand September 2022) (pdf / 300 KB)